Vorhabenliste Heilbronn 2016: Unsere Stellungnahme, die Antwort der Stadtverwaltung, der Beschluß des Gemeinderates

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Was ist gelaufen?

Am  22.9 2016 wurde der Entwurf der aktualisierten Vorhabenliste der Stadt Heilbronn in den Gemeinderat eingebracht (siehe Beitrag vom 16.10.2016). Darin sind wieder alle laufenden Planungsvorhaben der Stadt – vom Bauen über Schulentwicklung, Landschaftsplanung bis zu den Radrouten – enthalten.

Im Rahmen des gültigen Verfahrens* hat die Lokale Agenda 21 dazu eine ausführliche fachliche Stellungnahme erstellt, Vorschläge zu neuen Vorhaben und zu verbesserter Bürgerbeteiligung gemacht und dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung fristgerecht übermittelt.

Zur Beantwortung unserer Stellungnahme wurde dann durch die Stadtverwaltung eine ausführliche ergänzende Drucksache verfasst (DS zu224).

Am 17.11.2016 beschloss der Gemeinderat dann

  • die aktualisierte Vorhabenliste der Stadtverwaltung (DS 224_224a) und
  • die ergänzende Drucksache (DS zu224) zu unseren Inputs.

Fazit

  1. Man sieht also, dass unser öffentliches konstruktives Auftreten Wirkung zeigt.
  2. Eine Reihe unserer Empfehlungen wurden erfreulicherweise übernommen, einige blieben unverbindlich, einige wurden abgelehnt. Die Inhalte beider Drucksachen sollten wir unbedingt noch sehr genau prüfen und bewerten.
  3. Es ist empfehlenswert, im Januar in den Arbeitskreisen und im Koordinierungskreis am 17.1.17, diese Bewertungen zu diskutieren und Schlüsse für den weiteren Umgang mit der (halbjährlich aktualisierten) Vorhabenliste ziehen.
  4. Wir sind als LA21 HN – gemäß unserer Grundsätze – in der Stadt ganz offensichtlich der Akteur und Fürsprecher der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung schlechthin. Das sollte durch unser praktisches Handeln auch so bleiben!
  5. Wir werden unsere Erfahrungen zur Bürgerbeteiligung und zur Vorhabenliste Anfang des Jahres in eine Bewertungskommission der Leitlinien* einbringen, die nach 2 Jahren einen Kontrollbericht für den Gemeinderat erarbeiten wird. Inputs dazu sind sehr willkommen => bitte dazu bei den beiden Sprechern melden (siehe Kontakt).

Thomas Bergunde
Sprecher Koordinierungskreis LA21 HN

*: Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung 2014